Impressum
AGB

Willkommen auf dentalpraxis-portal.de, der Marktplatz-Website der dental EGGERT GmbH (im Folgenden: "dental EGGERT"), Württemberger Str. 14, 78628 Rottweil, vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Hubert Eggert, eingetragen im Handelsregister beim AG Stuttgart unter der Handelsregisternummer HRB 471097.

Dies sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von dental EGGERT (im Folgenden: "AGB"), die das Vertragsverhältnis zwischen dental EGGERT und den natürlichen und juristischen Personen (im Folgenden: "Mitglied") regeln, die Teledienste von dental EGGERT über die Website dentalpraxisportal.de sowie aller zu diesen Domains gehörenden Subdomains (im Folgenden: "dentalPraxisPortal") nutzen.

Indem Sie sich über das dentalPraxis-Portal registrieren, akzeptieren Sie die nachfolgenden AGB von Dental-Eggert und schließen mit dieser einen Vertrag über die Nutzung des dentalPraxis-Portal, auf dem Sie selbstständig Waren und/oder Dienstleistungen anbieten und/oder erwerben können. Weiterführende Informationen, auch hinsichtlich der Gebühren, die für die Nutzung des dentalPraxisPortal anfallen, finden Sie hier.

Diese AGB treten im Übrigen für alle bereits über das dentalPraxis-Portal angemeldeten Mitglieder ab dem 01.01.2017 in Kraft, sofern das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, in dem sie ihm mitgeteilt werden, widerspricht.

§ 1 Marktplatz

Das dentalPraxis-Portal ist ein Marktplatz, auf dem von den Mitgliedern Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die dental EGGERTGrundsätze verstößt. dental EGGERT bietet selbst keine Artikel an und wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über das dentalPraxis-Portalzwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen diesen.

Ein Vertrag zwischen dental EGGERT und einem Mitglied kommt über das dentalPraxis-Portal dann und insoweit zustande, als dieses einen gesonderten Anzeigen- oder Vermittlungsvertrag mit dental EGGERT abschließt. Im Übrigen besteht zwischen dem Mitglied und dental EGGERT lediglich der aufgrund der Anmeldung über das dentalPraxis-Portal geschlossene Nutzungsvertrag.

§ 2 Anmeldung, Nutzungsvertrag, Verwaltung des Mitgliedskontos

  • Die Nutzung der Teledienste das dentalPraxis-Portal setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Ein Anspruch, als Mitglied aufgenommen zu werden, besteht nicht. Die Anmeldung selbst ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen dental EGGERT und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung des dentalPraxis-Portal (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.
  • Die Anmeldung ist nur juristischen Personen und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährigen ist eine Anmeldung untersagt.
  • Die von dental EGGERT bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben, so z.B. Vor- und Nachname sowie gegebenenfalls Firma, die aktuelle Adresse (kein Postfach) und Telefonnummer, eine gültige E-Mail-Adresse. Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich genannt werden muss. Tritt nach der Anmeldung eine Änderung der angegebenen Daten ein, so ist das Mitglied verpflichtet, die Angaben umgehend gegenüber dental EGGERT zu korrigieren.
  • Bei der Anmeldung wählt das Mitglied einen Mitgliedsnamen und ein Passwort. Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen, nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte, verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Mitglied muss sein Passwort geheim halten. dental EGGERT wird das Passwort nicht an Dritte weitergeben. Das Mitglied ist von seiner Geheimhaltungspflicht befreit, wenn ein Kooperationspartner von dental EGGERT das Passwort benötigt, um dem Mitglied auf dessen Wunsch eine Zusatzdienstleistung zur Verfügung zu stellen. Bei der Inanspruchnahme solcher Zusatzdienste kommt eine Vertragsbeziehung zwischen dem Mitglied und dem Kooperationspartner zustande, der die Zusatzdienstleistung anbietet. dental EGGERT übernimmt für Kooperationspartner und deren Zusatzdienstleistungen keine Haftung, sofern sie nicht vertragliche Pflichten nach dem mit dental EGGERT geschlossenen Nutzungsvertrag sind. dental EGGERT wird ein Mitglied nicht per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
  • Das Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.

§ 3 Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrags

  • dental EGGERT stellt seinen Mitgliedern den in § 1 beschriebenen Marktplatz zur Verfügung. Die Nutzung des Marktplatzes oder der Umfang, in dem einzelne Funktionen und Services genutzt werden können, kann von dental EGGERT an bestimmte Voraussetzungen geknüpft werden, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
  • Der Anspruch des Mitglieds auf Nutzung des dentalPraxis-Portal und seiner Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Zeitweilige Beschränkungen können sich durch technische Störungen wie Unterbrechung der Stromversorgung, Hardware- und Softwarefehler etc. ergeben. dental EGGERT behält sich weiterhin das Recht vor, seine Leistungen zeitweilig zu beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit und Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, die der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dienen. dental EGGERT berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten Interessen der Mitglieder.

§ 4 Platzierung von Anzeigen, Nachweis- oder Vermittlungsverträge, Kosten

  • Für die Platzierung von Anzeigen erhebt dental EGGERT vom Mitglied Gebühren. Diese richten sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung. Die angefallenen Gebühren sind nach Rechnungsstellung sofort zur Zahlung fällig.
  • Für den Nachweis oder die Vermittlung von Miet- oder Kaufobjekten schließen dental EGGERT und das Mitglied einen gesonderten Nachweis- bzw. Vermittlungsvertrag. Mit dem Abschluss des Miet- oder Kaufvertrags durch den vereinbarten Nachweis oder der Vermittlung durch dental EGGERT ist die zugunsten von dental EGGERT vereinbarte Provision verdient und fällig. Die vom Mitglied zu bezahlende Provisionshöhe wird in dem jeweiligen Nachweis- oder Vermittlungsvertrag individuell vereinbart.

§ 5 Sperrung, Kündigung, Widerruf

  • dental EGGERT kann ein Mitglied sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte bestehen, dass das Mitglied bei der Nutzung gegen diese AGB oder geltendes Recht verstößt oder wenn dental EGGERT ein sonstiges berechtigtes Interesse an der Sperrung eines Mitglieds hat. dental EGGERT kann ein Mitglied insbesondere dann sperren, wenn es
    • bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat,
    • im Zusammenhang mit seiner Nutzung des dentalPraxis-Portal Rechte Dritter verletzt,
    • Leistungen von dental EGGERT missbräuchlich nutzt oder genutzt hat oder
    • ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
  • dental EGGERT berücksichtigt bei der Entscheidung, ob ein Mitglied gesperrt wird, dessen berechtigte Interessen.
  • Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied das dentalPraxis-Portal nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden. Ein gesperrtes Mitgliedskonto kann nicht wiederhergestellt werden. Ein Anspruch auf Wiederherstellung besteht nicht.
  • Das Mitglied kann den Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an die dental EGGERT GmbH, Württemberger. Str. 14, D- 78628 Rottweil, oder eine E-Mail an info@dental-eggert.de.
  • dental EGGERT kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
  • Das Mitglied kann seine Erklärung auf Abschluss des Nutzungsvertrags innerhalb von 2 Wochen nach Abgabe dieser Erklärung ohne Angabe von Gründen widerrufen. Die Widerrufsfrist beginnt frühestens mit der Belehrung des Mitglieds über dieses Widerrufsrecht zu laufen.
    Der Widerruf ist per Post, Fax oder E-Mail an die dental EGGERT GmbH, Württemberger Str. 14, 78628 Rottweil, Fax: 0741 17400500, info@ dental-eggert.de zu richten. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt es, dass die Erklärung des Widerrufs rechtzeitig vor Ablauf der Widerrufsfrist versandt wird.
    Wird der Widerruf rechtzeitig erklärt, so ist das Mitglied nicht an den Nutzungsvertrag gebunden.
    Dieses Widerrufsrecht erlischt jedoch, sobald das Mitglied die Dienste von dental EGGERT über das dentalPraxis-Portal in Anspruch genommen hat, insbesondere sobald das Mitglied ein Angebot auf das dentalPraxis-Portal eingestellt, auf ein dort eingestelltes Angebot geboten bzw. einen dort eingestellten Artikel gekauft hat.

§ 6 Allgemeine Grundsätze

Das Mitglied ist verpflichtet, bei der Nutzung des dentalPraxis-Portal sowie der Dienstleistungen von dental EGGERT geltendes Recht sowie die nachfolgend dargestellten Grundsätze zu befolgen. Insbesondere dürfen die von dem Mitglied eingestellten Angebote nicht gegen geltendes Recht, diese AGB oder die dental EGGERT-Grundsätze verstoßen.

  • Das Mitglied muss sein Angebot in die zutreffende Angebots-Kategorie einstellen. Es hat sein Angebot mit Worten und Bildern richtig und vollständig zu beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern, wahrheitsgemäß angegeben werden. Zudem muss das Mitglied über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informieren. Das Mitglied muss in der Lage sein, die von ihm angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche Widerrufsrecht zu belehren, sofern ein solches besteht. Die Beschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte anderer verletzen und müssen sich ausschließlich auf das Angebot beziehen. Werbung für nicht auf dem dentalPraxis-Portal angebotene Ware ist unzulässig. Es ist grundsätzlich nicht gestattet, Links auf andere Websites und zu Informationsquellen in die auf dem dentalPraxis-Portal eingestellten Angebote einzufügen, wenn diese Links aus dem dentalPraxis-Portal herausführen.
  • Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten. Den Mitgliedern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis dentalPraxis-Portal-Gebühren und/oder Provisionen auf den Käufer umzulegen und von diesem einzufordern. Entsprechendes gilt für Vermietungen oder Verpachtungen.
  • Kommt es über ein Angebot im dentalPraxis-Portal zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt dental EGGERT den Mitgliedern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
  • Es ist den Mitgliedern untersagt, die durch die Nutzung des dentalPraxis-Portal erhaltenen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen für andere Zwecke als die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, mit diesen Daten kommerzielle Werbung zu betreiben oder unerwünscht Werbung zuzusenden (Spam).

§ 7 Vertragsübernahme durch Dritte

dental EGGERT ist berechtigt, mit einer Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag nach Mitteilung der Vertragsübernahme per Post, Fax oder E-Mail an die dental EGGERT GmbH, Württemberger Str. 14, 78628 Rottweil, Fax: 0741 17400500, info@dental-eggert.de fristlos zu kündigen.

§ 8 Freistellung

Das Mitglied stellt dental EGGERT von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber dental EGGERT wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied im dentalPraxis-Portal eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung des dentalPraxis-Portal (einschließlich der von ihm abgegebenen Bewertungen) geltend machen. Das Mitglied übernimmt hierbei auch die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von dental EGGERT einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, soweit die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist.

§ 9 Systemintegrität und Störung des dentalPraxis-Portal

  • Das Mitglied ist nicht berechtigt, Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in Verbindung mit der Nutzung des dentalPraxis-Portal zu verwenden, die das Funktionieren des dentalPraxis-Portal stören können. Es ist dem Mitglied nicht gestattet, von dental EGGERT generierte Inhalte zu blockieren, zu überschreiben oder zu modifizieren oder in sonstiger Weise störend in das dentalPraxis-Portal einzugreifen.
  • Die auf dem dentalPraxis-Portal abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im Wege von "Robot/Crawler"- Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige automatische Mechanismen. Das Layout des dentalPraxis-Portal und diese AGB dürfen nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von dental EGGERT vervielfältigt und/oder auf anderen Websites genutzt werden.

§ 10 Haftungsbeschränkung

  • Gegenüber Unternehmern haftet dental EGGERT außer im Fall der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten für Schäden nur wenn und soweit den gesetzlichen Vertretern oder leitenden Angestellten von dental EGGERT Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Für sonstige Erfüllungsgehilfen haftet dental EGGERT nur bei Vorsatz und soweit diese Erfüllungsgehilfen wesentliche Vertragspflichten vorsätzlich oder grob fahrlässig verletzen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellter oder vorsätzlichem Verhalten sonstiger Erfüllungsgehilfen von dental EGGERT haftet dental EGGERT nicht für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere nicht für entgangenen Gewinn. Außer bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter und leitender Angestellter von dental EGGERT ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt.
  • Gegenüber Verbrauchern haftet dental EGGERT nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des Schuldnerverzugs oder der von dental EGGERT zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung haftet dental EGGERT jedoch für jedes schuldhafte Verhalten seiner Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen. Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von gesetzlichen Vertretern, Mitarbeitern und sonstigen Erfüllungsgehilfen ist die Haftung von dental EGGERT der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
  • Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch dental EGGERT und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

§ 11 Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand

  • Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit dental EGGERT abgeschlossenen Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform (Post oder Telefax) oder per EMail erfolgen. Die Kontaktdaten lauten: dental EGGERT GmbH, Württemberger. Str. 14, 78628 Rottweil, Fax: 0741 17400500, E-Mail: info@dental-eggert.de. dental EGGERT behält sich vor, die vorgenannte E-Mail-Adresse nach eigenem Ermessen zu ändern. In diesem Fall informiert dental EGGERT das Mitglied über die Änderung der E-Mail-Adresse.
  • Die für die Korrespondenz mit dem Mitglied für dental EGGERT maßgebliche postalische Anschrift bzw. die E-Mail-Adresse des Mitglieds ist jeweils diejenige, die als aktuelle Kontaktdaten im Mitgliedskonto von dem Mitglied angegeben wurde.
  • Soweit das Mitglied Unternehmer ist, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UNKaufrechts. Soweit das Mitglied Verbraucher ist, unterliegen der Nutzungsvertrag und die AGB dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
  • Sofern es sich bei dem Mitglied um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts handelt, ist Rottweil ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen AGB entstehenden Streitigkeiten.

§ 12 Änderung dieser AGB, Salvatorische Klausel

  • dental EGGERT behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden dem Mitglied per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht das Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. dental EGGERT wird dem Mitglied in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zwei-Wochen-Frist gesondert hinweisen.
  • Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Wenn Sie eine Antwort auf Ihre Frage in diesen AGB nicht finden oder zu den AGB selbst Fragen haben, setzen Sie sich bitte mit dental EGGERT in Verbindung.

 

Stand der AGB: 18.11.2016